Autorisierter Mercedes-Benz
PKW und Transporter
Service und Vermittlung
Boschstrasse 5-7
40880 Ratingen
Telefon: +492102-44020
Telefax: +492102-470387
info@autohaus-sahm.de
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungenfür Kaufgeschäfte, die über Online-Shops der Firma Sahm GmbH getätigt werden
Die nachfolgenden Vertragsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die zwischen der
Firma Sahm GmbH - Verkäufer -
Autorisierter Mercedes-Benz Pkw und Transporterservice
Geschäftsführer: Herr Jan Sahm
Boschstr. 5 – 7
40880 Ratingen
Tel.: 02102 / 4402-0
Fax: 02102 / 4402-365
Email: info@autohaus-sahm.de
www.autohaus-sahm.de
Registergericht: Düsseldorf
HRB-Nr.: 42996
USt.-ID 121630260
und deren Kunden - Käufer -
über Online-Shops des Verkäufers geschlossen werden. Sie gelten daher insbesondere nicht für Direktverkäufe, die vor Ort im Hause des Verkäufers getätigt werden. Für letztere gelten gesonderte allgemeine Geschäftsbedingungen, die in den Geschäftsräumen des Verkäufers ausgehängt sind.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für Online-Kaufgeschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Entgegenstehende oder anderweitig davon abweichende Bedingungen des Käufers finden keine Anwendung, es sei denn, der Verkäufer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Bestellungen im Online-Shop des Verkäufers sind nur über das Internet möglich.
2. Der Käufer kann aus dem Sortiment des Verkäufers Waren (Kfz-Ersatzteile und Zubehör) auswählen und seine Bestellung über die Schaltfläche (Button) “Absenden" an den Verkäufer versenden. Auf diesem Wege gibt der Käufer ein verbindliches Angebot bzgl. des Kaufs der von ihm ausgewählten Waren ab. Vor dem “Absenden“ seiner Bestellung kann der Käufer die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler selbst korrigieren. Das Angebot des Käufers zum Kauf der von ihm ausgewählten Waren kann jedoch nur verbindlich abgegeben und übermittelt werden, wenn der Käufer durch Setzen eines Häkchens in dem Auswahlbutton “AGBs akzeptieren" die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers akzeptiert und dadurch in seinen Antrag einbezogen hat.
3. Der Verkäufer wird dem Käufer den Zugang der Bestellung unverzüglich per Email bestätigen.
4. Der Verkäufer wird dem Käufer innerhalb von 7 Werktagen ab Eingang der Bestellung (Angebot) beim Verkäufer per Email eine schriftliche Auftragsbestätigung über die vom Käufer abgegebene Bestellung (Angebot) zusenden. Erst mit der Abgabe der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer an den Käufer kommt der Kaufvertrag zustande.
5. Gegenstand des Kaufvertrags sind die vom Verkäufer in dessen Online-Shop zum Verkauf angebotenen und daraufhin vom Käufer bestellten Waren. Sofern in der jeweiligen Produktdarstellung nicht ausdrücklich anders bezeichnet, beziehen sich Ausführungen und Preise auf die jeweils angebotenen Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.
6. Falls der Verkäufer ohne eigenes Verschulden nicht zur Lieferung der bestellten Ware in der Lage sein sollte, weil dessen Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen ihm gegenüber nicht erfüllt, ist der Verkäufer gegenüber solchen Käufern, bei denen es sich um Unternehmer handelt, zum Rücktritt berechtigt. Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch nur dann, wenn der Verkäufer mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall informiert der Verkäufer den Käufer (Unternehmer) unverzüglich darüber, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Käufers (Unternehmer) erstattet der Verkäufer in diesem Fall unverzüglich zurück.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Vom Verkäufer aufgrund eines Online-Geschäfts, das diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt, gelieferte Ware bleibt bis zum Ausgleich aller Forderungen aus dem Kaufvertrag durch den Käufer, insbesondere bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, im Eigentum des Verkäufers.
§ 4 Preise und Versandkosten
1. Die in der Preisliste des Verkäufers dargestellten Preise sind Bruttopreise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer bereits enthalten. Sie gelten grundsätzlich für eine Abholung oder für einen Versand ab dem Geschäftssitz des Verkäufers. Versand-/Transportkosten werden gesondert berechnet.
2. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand oder über UPS oder TNT, ersatzweise mit einem Transportunternehmen nach Wahl des Verkäufers, wobei die nachfolgend genannten Versandkosten gelten (Preis nach Gewicht und Lieferzonen):
Gewicht Zone 1 Zone 2
bis 2 kg - 4 EUR - 8,50 EUR
bis 5 kg - 4 EUR - 13,00 EUR
bis 10 kg - 4 EUR - 19,00 EUR
bis 20 kg - 4 EUR - 25,00 EUR
bis 30 kg - 4 EUR - 30,00 EUR
Zone 1: Bundesrepublik Deutschland
Zone 2: sonst. EU (innereuropäische Liefergemeinschaft)
Keine Belieferung an Staaten außerhalb europäische Liefergemeinschaft!
Keine Belieferung an gewerbliche Wiederverkäufer unabhängig vom Sitz des Käufers!
3. Im Falle eines Widerrufs (zu den Bedingungen und sonstigen Einzelheiten siehe § 9) hat der Käufer zudem die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
§ 5 Zahlung
1. Der Käufer hat für die Bezahlung der von ihm gekauften Ware die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:
a) Vorauskasse (durch Überweisung auf die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers angegebene Kontoverbindung)
b) Kreditkarte (VISA oder Master Card (Maestro))
2. Der Kaufpreis ist spätestens nach Ablauf von 7 Kalendertagen seit Zugang der Auftragsbestätigung des Verkäufers beim Käufer zur Zahlung fällig.
3. Für Käufer, die nicht als Verbraucher handeln, gilt: Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn der Verkäufer dessen Gegenansprüche anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Lieferung, Gefahrübergang
1. Der Verkäufer versendet die Ware schnellstmöglich, spätestens am 7. Werktag nach Eingang des vollständigen Kaufpreises an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift. Bis zum Zugang beim Käufer ist diejenige Zeit, die der Transport durch das Versandunternehmen regelmäßig in Anspruch nimmt und auf welche der Verkäufer keinen Einfluss nehmen kann, hinzuzurechnen (abhängig u.a. von der Entfernung zum gewünschten Lieferort/-land sowie ggf. der individuellen Zollabwicklung). Erfüllungsort ist Ratingen.
2. Der Verkäufer ist zur Erbringung von Teilleistungen berechtigt, wenn ein Vertrag über eine Lieferung mehrerer Artikel zustande gekommen ist und es dem Käufer nach dem bei Vertragsschluss erkennbaren Umständen möglich und zumutbar ist, diese entsprechend ihrer Bestimmung auch jeweils einzeln zu gebrauchen.
3. Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes laut Gesetz erst mit der Auslieferung der Kaufsache an den Käufer auf diesen über.
4. Handelt der Käufer als Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr mit Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über.
5. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich die Lieferung aus anderen vom Käufer zu vertretenden Gründen, so ist der Verkäufer berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B. Lager- und Transportkosten) vom Käufer zu verlangen.
§ 7 Sachmängel, Gewährleistung, Garantie
1. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434, 437 ff. BGB. Offensichtliche Transportschäden sind sowohl dem Transporteur als auch dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen. Die gesetzlichen Mängelansprüche des Käufers bleiben hiervon unberührt.
2. Für Käufer, die als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handeln, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften und –fristen.
3. Ist der Käufer Unternehmer, so ist Voraussetzung für eine wirksame Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen, dass er etwa bestehenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB nachgekommen ist. Den Käufer trifft in diesem Fall die Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Ist der Verkäufer hiernach zur Nacherfüllung verpflichtet, so hat er die Wahl, ob er diese in Form der Nachbesserung oder einer Ersatzlieferung leistet.
4. Die Gewährleistung umfasst nicht die gewöhnliche Abnutzung des Artikels sowie Mängel, die nach Ablieferung, zum Beispiel durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler, neu entstehen. Gewährleistungsansprüche bestehen auch nicht bei unsachgemäßer Behandlung der Ware durch den Käufer.
5. Gegenüber Käufern, die nicht als Verbraucher handeln, verjähren Gewährleistungsansprüche nach einem Jahr ab dem Zeitpunkt der Übergabe.
§ 8 Haftung für sonstige Pflichtverletzungen
1. Die Haftung des Verkäufers wegen Pflichtverletzungen, die nicht in einem Mangel bestehen oder einen über den Mangel hinausgehenden Schaden verursacht haben, richtet sich, wenn im Folgenden nichts anderes bestimmt ist, nach den gesetzlichen Vorschriften.
2. Auf Schadenersatz haftet der Verkäufer - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haftet er nur dann auch für einfache Fahrlässigkeit bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wenn es um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht geht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind. In zweitgenanntem Fall ist die Haftung des Verkäufers auf den Ersatz des nach Art der Ware vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
3. Ansprüche des Käufers gemäß dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
§ 9 Widerrufsrecht
Für Käufer, die Verbraucher im Sinne der bürgerlich-rechtlichen Vorschriften sind, also natürliche Personen, die das Kaufgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt die nachfolgende
Widerrufsbelehrung:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Sahm GmbH
Geschäftsführer: Herr Jan Sahm
Boschstr. 5 - 7
40880 Ratingen
Fax: 02102 / 4402-420
Email: info@autohaus-sahm.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Die stets paketversandfähigen Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 10 Hinweise zur Datenspeicherung und -verarbeitung
1. Der Verkäufer erhebt und verarbeitet im Rahmen der Abwicklung von Verträgen notwendigerweise Daten des Käufers. Diese Daten verwendet er auch zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Ohne besondere, weitergehende Einwilligung des Käufers erhebt, verarbeitet oder nutzt der Verkäufer Bestands- und Nutzungsdaten des Käufers daher nur, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist. Diese Daten werden nicht an Dritte zum Zwecke eigener geschäftlicher Zwecke weitergegeben oder für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung genutzt.
2. Der Verkäufer speichert den Vertragstext nicht, so dass dieser nach Abschluss des Kaufgeschäfts (nach Versand der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer) nicht mehr abgerufen werden kann. Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem “Absenden“ der Bestellung ausdrucken und erhält zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses eine seiner Bestellung entsprechende Auftragsbestätigung.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Sofern der Käufer nicht als Verbraucher handelt, richtet sich der Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer nach dem Ort des Geschäftssitzes des Verkäufers. Der Verkäufer ist daneben berechtigt, den Käufer an dessen Geschäfts-/Wohnsitz zu verklagen.
3. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht.
Sahm GmbH
Autorisierter Mercedes-Benz Pkw und Transporterservice
Boschstr. 5 - 7, 40880 Ratingen
Stand der AGB: August 2011
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